Zentrale Stelle Verpackungsregister gegründet

2018-10-30T15:50:02+00:0016.05.2017|Verpackungsregister|

Nur wenige Tage nach der Zustimmung des Bundesrats zum neuen Verpackungsgesetz, wurde in Osnabrück die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) gegründet. Diese, im Gesetz vorgesehene, Organisation wurde als Stiftung durch die großen Verbände (BVE, HDE, IK und Markenverband) gegründet. Sie soll auf dem Wege der hoheitlichen Beleihung bestimmte  Schlüsselaufgaben bei der Umsetzung des VerpackG übernehmen, darunter vor allem:

  • Registrierung der systembeteiligungspflichtigen Hersteller und Importeure,
  • Entgegennahme der jährlichen Vollständigkeitserklärung für sehr große Inverkehrbringer von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen,
  • Meldestelle für Hersteller und Systeme,
  • Registrierung von Sachverständigen,
  • Definition von Standards und Regelsetzung und
  • Marktüberwachung.

Die Stiftung ZSVR unterliegt der Rechts- und Fachaufsicht des Umweltbundesamtes. Etwa 40 Mitarbeiter sollen langfristig für die Organisation tätig sein. Finanziert wird die Zentrale Stelle über Abgaben der (Dualen) Systeme und Branchenlösungen. Für alle anderen Beteiligten bleiben die Leistungen der Stiftung ZSVR kostenfrei, wie beispielsweise die Registrierung und Mengenmeldung durch die Hersteller und Importeure.