HowTo: Registrierung2019-01-20T16:22:49+00:00

HowTo: Registrierung

You can find an English translation of this article here: HowTo: Registration at the German Packaging Register.

Auf einen Blick

  • Erstinverkehrbringer, wie Hersteller und Importeure, von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen müssen seit 2019 in Deutschland registriert sein.
  • Ohne Registrierung ist der Vertrieb von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen und der darin verpackten Produkte nicht mehr erlaubt.
  • Bei Inverkehrbringen ohne Registrierung drohen Strafen wie Bußgelder bis EUR 200.000 sowie Abmahnungen.
  • Die Registrierung muss höchstpersönlich, also durch den Hersteller selbst, durchgeführt werden. Externe Dritte, wie beispielsweise (Duale) Systeme, dürfen dies nicht übernehmen.
  • Es können Marken von Produkten oder Verpackungen angegeben werden. Es genügt jedoch auch der Firmenname.
  • Die Registrierung kann auf Deutsch oder Englisch erfolgen.
  • Die Antragsprozedur erfolgt in 8 Schritten. Sie ist vergleichsweise einfach und schnell in ca. 10-20 Minuten erledigt.
  • Die Registrierungsnummer wird sofort erteilt, d.h. es gibt keine weitere Bearbeitungs- oder Wartezeit.
  • Die Registrierung ist gebührenfrei. Die Zentrale Stelle finanziert sich über Abgaben durch die (Dualen) Systeme und Branchenlösungen.
  • Zusätzlich zur Registrierung ist eine Systembeteiligung, in Form einer Verpackungslizenzierung, erforderlich.

Tipps & Tricks

  • Ermitteln Sie rechtzeitig Ihre eigenen Verpflichtungen als Hersteller nach dem Verpackungsgesetz.
  • Eine Registrierungs- und Systembeteiligungspflicht wird in der Regel erforderlich sein, da auch kleinste Verpackungsbestandteile wie Adressaufkleber, Klebeband oder Folie als Verpackungsmaterial zählen!
  • Prüfen Sie dazu bei Bedarf auch eventuelle Vorregistrierungen der Vorlieferanten. Verlassen Sie sich nicht darauf, dass diese “vermutlich/hoffentlich/sicherlich existieren”.
  • Zur Prüfung bestehender Registrierungen können Sie im Verpackungsregister nach den Firmennamen und Marken von Vorlieferanten bzw. Herstellern recherchieren. In der Regel werden Sie jedoch zusätzlich die Lieferanten nochmals direkt ansprechen müssen, da die Angaben im Verpackungsregister alleine zur Prüfung der eigenen Verpflichtungen nicht ausreichen.
  • Geben Sie immer auch Ihren Firmennamen als Marke mit an. So haben Sie einen “Plan B”, wenn doch einmal eine Verpackung oder ein Produkt ohne oder mit abweichender Marke weitervertrieben wird.
  • Sie können auch ohne bestehenden Systembeteiligungsvertrag registrieren und den Namen des (Dualen) Systems kurzfristig nachreichen.
  • Planen Sie unbedingt auch die Folgeverwaltung einer Registrierung sorgfältig. Dazu gehören vor allem die fristgerechten, parallelen Mengenmeldungen ans Verpackungsregister und ans Duale System sowie ggf. die jährliche Vollständigkeitserklärung.

Vorbereitung: Checkliste

HINWEIS: Die Registrierung im Verpackungsregister muss durch einen Mitarbeiter des zu registrierenden Unternehmens erfolgen. Dabei muss es sich aber nicht um einen Vertretungsberechtigten handeln.

Um die Registrierung durchführen zu können, sollten vorher bereits bestimmte Daten zusammengestellt werden, die während der Antragsprozedur angegeben werden müssen. Dazu gehören vor allem die folgenden Informationen:

  • Vertretungsberechtigte Person im Unternehmen (Vor- und Nachname): Dies kann ein Geschäftsführer, Vorstand, Inhaber oder Prokurist sein. Sofern das Unternehmen im Handelsregister eingetragen ist, muss der Vertretungsberechtigte dort in der Regel genannt sein.
  • Sachbearbeiter im Unternehmen (Vor- und Zuname), der die Registrierung beantragt und verwaltet. Sachbearbeiter und Vertretungsberechtigter können ein und dieselbe Person sein oder durch unterschiedliche Mitarbeiter des registrierenden Unternehmens gestellt werden. Es können optional auch weitere Kontaktpersonen im Unternehmen angegeben werden (jeweils mit Vor- und Nachname sowie eMail-Adresse),
  • Anschrift des Unternehmens,
  • Telefon– und Faxnummer,
  • eMail-Adresse zur Kommunikation mit dem Verpackungsregister.

ACHTUNG! Im Verpackungsregister wird neben dem Unternehmensnamen die angegebene Anschrift inkl. Telefon- und Faxnummer sowie der Haupt-eMail-Adresse für alle sichtbar veröffentlicht! Wählen Sie daher sinnvollerweise eine geeignete Telefonnummer und eMail-Adresse, da diese sicherlich für vertrieblichen und anderen SPAM missbraucht werden könnte!

  • Umsatzsteuer-ID bzw. Steuernummer: Diese Nummer dient der eindeutigen Identifizierung eines Unternehmens. Sofern beide Nummern nicht vorhanden sind, muss eine andere Identifikation, beispielsweise über eine Firmenregisternummer usw. eingetragen werden.
  • Nationale Kennnummer: Dies kann beispielsweise die Handels- oder Firmenregisternummer sein. Falls solch eine Nummer nicht existiert, kann der Name der zuständigen Behörde und das Eintragungsdatum genannt werden.
  • Marken von Produkten und Verpackungen: Hier können Sie Marken im Sinne des Markengesetzes nennen, welche auf denjenigen Produkten und Verpackungen erscheinen, welche Sie erstmalig in Deutschland in Verkehr bringen. Leider ist nur die Angabe von Wort– bzw. Wortbildmarken in lateinischer Schrift möglich.
TIPP: Geben Sie alle Marken von Produkten und Verpackungen an, die von Ihnen potentiell als Erstinverkehrbringer in Deutschland vertrieben werden könnten. Es entstehen keine Zusatzkosten durch die Nennung zahlreicher Marken. Geben Sie weiterhin immer auch Ihren eigenen Unternehmensnamen als Marke mit an. So sichern Sie sich für den Fall ab, dass Sie Produkte bzw. Verpackungen ohne Marke anbieten. Verwenden Sie hier keine Hilfsbezeichnungen wie “Noname” oder “Blanko”.

Registrierungsprozedur

Rufen Sie zunächst den Registrierungsdialog des Verpackungsregisters LUCID auf. Sofern notwendig, können Sie die Eingabesprache über das Sprachmenü oben rechts ändern.

Die Registrierung besteht aus insgesamt 8 Schritten:

Schritt 1: Herstellerdaten eingeben

Geben Sie hier die folgenden Daten ein:

  • Unternehmensname
  • Interface-Sprache
  • Vertretungsberechtigte Person mit Anrede sowie Vor- und Nachname

Schritt 2: Zugangsdaten eingeben

Geben Sie hier die folgenden Daten ein:

  • Zuständiger Mitarbeiter (Bearbeiter) mit Anrede, Vor- und Nachname
  • eMail-Adresse
  • Selbstvergebenes Passwort

Achtung: Denken Sie daran, dass diese Daten später für jeden im Verpackungsregister öffentlich einsehbar sein werden!

Schritt 3: Login erstellen

Prüfen Sie die vorher eingegebenen Daten und bestätigen Sie die Nutzungsbedingungen sowie die Captcha-Abfrage. Anschließend wird an die angegebene eMail-Adresse ein Aktivierungslink versendet, den Sie erst anklicken müssen, bevor Sie mit der Registrierung fortfahren können.

Schritt 4: Weitere Herstellerdaten eingeben

Loggen Sie sich mit der angegebenen eMail-Adresse und Ihrem Passwort ins Verpackungsregister ein. Geben Sie nun die folgenden Daten ein:

  • Postanschrift des Unternehmens
  • Telefonnummer
  • Faxnummer
  • Umsatzsteuer-ID bzw. Steuernummer
  • Nationale Kennnummer bzw. alternativ die zuständige Behörde und das Eintragungsdatum des Unternehmens

Schritt 5: Angabe weiterer Bearbeiter (optional)

Optional können Sie nun weitere Bearbeiter benennen, indem Sie jeweils deren folgende Daten eingeben:

  • Anrede sowie Vor- und Nachname
  • eMail-Adresse

Weitere Bearbeiter können über das Anklicken des Plus-Zeichens hinzugefügt werden.

Schritt 6: Marken angeben

Fügen Sie hier für die Marken Ihrer Produkte bzw. Verpackungen die folgenden Werte ein:

  • Markenname (Wort- oder Wortbildmarke in Textform)
  • Optional können Sie für die Markenregistrierung einen Gültigkeitszeitraum definieren

Weitere Marken können über das Dialogfenster hinzugefügt werden. Falls Sie zahlreiche Marken gleichzeitig eintragen lassen wollen, können Sie auch eine Datei im XML-Format hochladen.

Tipp: Sie sollten immer auch Ihren Firmennamen als Marke mit eintragen.

Schritt 7: Abfrage freiwilliger Daten (optional)

In diesem Schritt können Sie zu folgenden Punkten freiwillige Angaben machen:

  • Frühere Registrierungsnummer im Verpackungsregister (sofern vorhanden)
  • Branche bzw. Produktgruppen

Schritt 8: Registrierungsantrag prüfen und absenden

Im letzten Schritt werden die verschiedenen Angaben noch einmal zur Kontrolle angezeigt. Bevor der Registrierungsantrag abgeschickt werden kann, sind noch einige Erklärungen bzw. Einwilligungen erforderlich:

  • Bestätigung der höchstpersönlichen Registrierung durch einen Mitarbeiter Ihres Unternehmens
  • Angabe zur Systembeteiligung

Hinweis: Auch wenn zum Zeitpunkt der Registrierung noch keine Beteiligung bei einem (Dualen) System besteht, sollte hier Ja ausgewählt werden. Ansonsten wird die Registrierung noch nicht freigegeben. Dazu sollte dann baldmöglichst die Zuweisung eines oder mehrerer Systeme erfolgen. Die erforderliche Systembeteiligung erhalten Sie gerne auch von uns.

  • Erklärung der wahrheitsgemäßen Angaben
  • (optional) Zustimmung zum automatisierten Datenabgleich durch Folgevertreiber

Nach dem Absenden des Registrierungsantrags wird die Registrierungsnummer sofort angezeigt und parallel per eMail versendet.

Weitere Hinweise:

  • Pro Unternehmen wird nur eine einzige Registrierungsnummer vergeben, welche für alle angegebenen Marken gilt.
  • Es gibt keinerlei Hinweispflichten auf die Angabe der eigenen Registrierung oder die entsprechende Nummer. Es ist jedoch sinnvoll, freiwillig auf diese hinzuweisen. Weitere Informationen finden Sie hier.
  • Falls die Registrierung noch vorläufig erfolgt ist, wird die Nummer durch den Zusatz “-V” ergänzt, wobei die Nummer bereits final ist. Bitte beachten Sie, dass eine Veröffentlichung im Verpackungsregister erst erfolgt, wenn die Registrierung über die Angabe von Ja im Schritt 8 bzw. bei der späteren Änderung der Stammdaten freigegeben wird.