Startseite2018-11-18T21:19:34+00:00

Das Verpackungsgesetz

Das deutsche Verpackungsgesetz (VerpackG) setzt die europäische Verpackungsrichtlinie in deutsches Recht um. Es ersetzt ab 01.01.2019 die Verpackungsverordnung und regelt das Inverkehrbringen von Verpackungen sowie die Rücknahme und die Verwertung von Verpackungsabfällen.

Das Gesetz in 60 Sekunden…

Termine

15.05.2017Gründung Stiftung Verpackungsregister
05.07.2017Verabschiedung VerpackG
01.01.2018Zuständigkeit Vollständigkeitserklärung
30.08.2018Vorregistrierung möglich
01.01.2019Registrierungsfrist
15.05.2019Abgabefrist Vollständigkeitserklärung

Timeline

News

2410.2018

Hersteller können Planmengen melden

24.10.2018|Meldung, Verpackungsregister|

Seit heute können registrierungspflichtige Hersteller und Importeure von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen ihre Planmengen für das Kalenderjahr 2019 bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) abgeben.

2410.2018

Registrierung Sachverständige möglich

24.10.2018|Registrierung, Sachverständige, Verpackungsregister|

Neben anderen Voraussetzungen und regelmäßigen Fortbildungen, müssen sich Sachverständige zum Verpackungsgesetz ebenfalls bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister registrieren. Dies ist seit heute möglich. Das Verpackungsregister veröffentlicht ab Anfang 2019 dann regelmäßig eine Liste akkreditierter Sachverständiger, welche [...]

Aktuelle Themen

HowTo: Registrierung beim Verpackungsregister

Hersteller und andere Erstinverkehrbringer systembeteiligungspflichtiger Verpackungen (B2C) müssen sich ab 01.01.2019 bei der deutschen Zentralen Stelle Verpackungsregister registrieren. Dieser Artikel beschreibt Schritt für Schritt die Vorbereitung und die Durchführung der Registrierung und gibt hilfreiche Tipps.

FAQ zum VerpackG

Welche Verpackungen fallen unter das Verpackungsgesetz? Welche Ausnahmen gelten? Wie sind B2C- von B2B-Verpackungen zu unterscheiden? Welche Verpflichtungen haben Hersteller, und welche Kosten können entstehen? Finden Sie hier Antworten auf Ihre Fragen.

10 Irrtümer über das Verpackungsgesetz

Das Verpackungsgesetz führt eine Plastiksteuer ein? Mit dem VerpackG wird es endlich weniger Verpackungsmüll geben? Bundesweit wird eine Wertstofftonne eingeführt? Ab 2019 werden keine Verpackungsabfälle mehr verbrannt? Erfahren Sie hier mehr über die zehn größten Irrtümer zum neuen Verpackungsgesetz.

Das Verpackungsgesetz in 60 Sekunden

Worum geht es?

Das Verpackungsgesetz (VerpackG) ist die deutsche Umsetzung der europäischen Verpackungsrichtlinie 94/62/EG (kurz PACK) zur Regelung des Inverkehrbringens von Verpackungen sowie der Rücknahme und Verwertung von Verpackungsabfällen. Mit dem Inkrafttreten am 1. Januar 2019 wird die bisher geltende Verpackungsverordnung (VerpackV) ersetzt. Die Einführung eines wesentlich umfangreicheren Wertstoffgesetzes (WertStoffG) war zuvor gescheitert. Das Verpackungsgesetz gilt nur in Deutschland. Jedes Land der EU verfügt über seine eigene PACK-Gesetzgebung.

Zum Gesetzestext…

Welche Verpackungen sind betroffen?

Das Verpackungsgesetz gilt für alle Verpackungen, die in Deutschland in Verkehr gebracht werden. Je nach Art der Verwendung gibt es verschiedene Verpackungstypen, darunter vor allem Verkaufsverpackungen, Umverpackungen, Serviceverpackungen, Versandverpackungen und Transportverpackungen. Weiterhin wird zwischen systembeteiligungspflichtigen Verpackungen, die nach ihrem Gebrauch typischerweise beim privaten Endverbraucher oder vergleichbaren Anfallstellen entstehen (B2C) sowie Verpackungen, welche in den gewerblichen Bereich fallen (B2B). Eine besondere Rolle spielen Getränkeverpackungen.

Alle Verpackungen werden zusätzlich entlang ihrer Materialfraktionen veranlagt. Dazu gehören vor allem Papier & Karton, Kunststoffe, Glas, Eisenmetalle, Aluminium sowie Verbundwerkstoffe. Die besonders ökologische Gestaltung systembeteiligungspflichtiger Verpackungen soll durch finanzielle Anreizsysteme belohnt werden.

Mehr zum Anwendungsbereich…

Wer muss handeln?

Hersteller, Händler und Importeure, die als Erstinverkehrbringer von systembeteiligungspflichtigen B2C-Verpackungen in Deutschland auftreten, müssen sich zur Sicherstellung der flächendeckenden Rücknahme und Verwertung der entsprechenden Verpackungsabfälle einem (Dualen) System anschließen und sich bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) registrieren.

Erstinverkehrbringer und Folgevertreiber (Händler) von B2B-Verpackungen müssen ähnliche Verpackungsabfälle kostenfrei zurücknehmen und einer ordentlichen Verwertung zuführen.

Mehr zu den Rollen…

Welche Verpflichtungen gibt es?

Hersteller und Importeure von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen müssen sich bei der Stiftung ZSVR registrieren, bevor sie diese erstmalig in Deutschland in Verkehr bringen dürfen. Weiterhin müssen sie sich zur flächendeckenden, bundesweiten Sammlung und Verwertung solcher Verpackungen einem (Dualen) System anschließen. Die erstmalig in Deutschland in Verkehr gebrachten Verpackungsmengen müssen anschließend regelmäßig sowohl ans Verpackungsregister als auch ans System gemeldet werden. Besonders große Erstinverkehrbringer von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen müssen zusätzlich einmal jährlich eine sogenannte Vollständigkeitserklärung (VE) über die im Vorjahr in Verkehr gebrachte Verpackungsmenge testieren lassen und beim Verpackungsregister abgeben.

Hersteller und Folgevertreiber von B2B-Verpackungen müssen die Rücknahme und Verwertung des entsprechenden Verpackungsabfalls sicherstellen. Dazu dürfen sie untereinander eigene Regelungen treffen.

Verpackungen können mit weiteren Hinweisen auf die verwendete Materialfraktion (Recycling-Symbol), dem Logo eines (Dualen) Systems oder Marken im Sinne des Markengesetzes gekennzeichnet werden. Es existiert jedoch keine gesetzliche Verpflichtung dazu.

Bei der Verwertung sind bestimmte Mindestquoten hinsichtlich der Art des Recyclings zu beachten. Diese Aufgabe kommt den involvierten Systemen und anderen Verpackungsentsorgern zu, welche von den Herstellern, Importeuren und Händlern beauftragt werden.

Mehr zu den Pflichten…

Welche Kosten entstehen?

Hersteller und Importeure müssen vor allem die Rücknahme und Verwertung derjenigen Verpackungsabfälle finanzieren, für die sie gesetzlich zuständig sind. Für systembeteiligungspflichtige Verpackungen werden dazu von (Dualen) Systemen Lizenzkosten erhoben, welche auf Basis der in Verkehr gebrachten Gewichtsmengen und Materialfraktionen ermittelt werden. Erstinverkehrbringer und ggf. Folgevertreiber von B2B-Verpackungen müssen analog die Rücknahme und das Recycling der entsprechenden Verpackungsabfälle bei geeigneten Entsorgern bezahlen.

Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) erhebt für ihre Verwaltungsaufgaben zwar keine direkten Gebühren von den registrierten Herstellern, aber von den zugelassenen Systemen, welche diese Aufwände aber natürlich in ihren Lizenztarifen abbilden.

Weitere Aufwände können durch Lizenzkosten für Teilnahmesymbole von Entsorgungssystemen entstehen. Der wohl bekannteste Vertreter ist der Grüne Punkt®.

Mehr zu den Kosten…

Welche Strafen gibt es für Verstöße?

Hersteller, Importeure und Händler, die gegen das Verpackungsgesetz verstoßen, setzen sich dem Risiko verschiedener Strafen und anderer Sanktionen aus. Auf verwaltungsrechtlicher Ebene drohen Bußgelder bis zu EUR 200.000 sowie weitere Sanktionen wie die Abschöpfung erzielter Gewinne. Privatrechtlich drohen Abmahnungen durch Wettbewerber sowie hohe Schadenersatzforderungen. Generell kann auch ein Vertriebsverbot drohen.

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Unser Profil

Wir beraten Hersteller, Importeure und Händler zur Erweiterten Produktverantwortung [Product Compliance] aus dem Verpackungsgesetz, dem Elektrogesetz und dem Batteriegesetz in Deutschland, sowie den entsprechenden Gesetzen aus den Richtlinien PACK, WEEE und BATT in den weiteren europäischen Staaten. Wir ermitteln die individuellen Anforderungen und stellen eine integrierte Lösung für Sie zusammen. Wir übernehmen zuverlässig und kompetent das komplette Management der erforderlichen Prozesse, so dass Sie sich ganz auf Ihr Kerngeschäft konzentrieren können. Wir arbeiten vollkommen unabhängig und neutral.

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Unsere Leistungen

  • Allgemeine Beratung zur Erweiterten Produktverantwortung [Product Compliance]
  • Strategien zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes
  • Unterstützung bei der Identifizierung von Verpackungstypen und -materialien
  • Abgrenzung von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen (B2C)
  • Lösungen für systembeteiligungspflichtige Verpackungen
  • Rücknahme- und Verwertungskonzepte für B2B-Verpackungen/Transportverpackungen
  • Integrierte Compliance-Lösungen mit weiteren Themen (Batterien, Verpackungen) in Deutschland und Europa

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Unsere Qualifikationen

Wir verfügen über langjährige praktische Erfahrung mit der Umsetzung der deutschen Verpackungsgesetzgebung. Unser Unternehmen verfügt über umfangreiche Zertifizierungen und Genehmigungen, die es uns erlauben, die Verpflichtungen aus den deutschen und europäischen Umweltgesetzen für betroffene Hersteller, Importeure und Händler umzusetzen. Weitere, persönliche Qualifikationen, wie beispielsweise eine DIN EN ISO/IEC 17024-Zertifizierung sowie eine BDSF-Mitgliedschaft, bringen unsere Mitarbeiter mit. Über permanente Fortbildungen und Rezertifizierungen stellen wir die hohe Qualität unserer Beratungs- und Dienstleistungen sicher.

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Unsere Referenzen

Wir haben mit unseren Beratungs- und Dienstleistungen bereits eine Vielzahl nationaler und internationaler Unternehmen bei der Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen unterstützt. Regelmäßig präsentieren wir zu Themen der Erweiterten Produktverantwortung im Rahmen von Vorträgen und Workshops bei Branchenverbänden, Industrie- und Handelskammern sowie betroffenen Unternehmen.

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